Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg:
Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) informiert: B 268 / A 1 – Zeitweise Sperrung der Ausfahrt Saarbrücken-Neuhaus
Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) führt am Donnerstag, 12. November 2026, Unterhaltungsarbeiten an der B 268 im Bereich der A-1-Ausfahrt Saarbrücken-Neuhaus (Regionalverband Saarbrücken) durch. Damit die Arbeiten sicher ausgeführt werden können, ist die Ausfahrt in Fahrtrichtung Trier von 9:00 bis 14:30 Uhr voll gesperrt.
Der Verkehr wird während der Sperrung auf der A 1 bis zur Ausfahrt Riegelsberg weitergeleitet.
Der LfS bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, etwas mehr Fahrzeit für die Umleitung einzuplanen.
Heusweiler und Riegelsberg planen gemeinsam die Wärmeversorgung der Zukunft
Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu werden. Dabei spielt die Wärmeversorgung eine entscheidende Rolle: Heizen und Warmwasser verursachen einen großen Teil des Energieverbrauchs und der Treibhausgasemissionen. Gerade in Wohngebäuden wird Wärme bislang überwiegend mit fossilen Energieträgern wie Öl und Gas erzeugt.
Die Gemeinden Heusweiler und Riegelsberg möchten diesen Wandel frühzeitig, verlässlich und gemeinsam gestalten. Deshalb arbeiten wir bei der kommunalen Wärmeplanung interkommunal zusammen.
„Mit der kommunalen Wärmeplanung schaffen wir eine belastbare Grundlage dafür, wie die Wärmeversorgung in unseren Gemeinden künftig klimafreundlicher, bezahlbar und sicher gestaltet werden kann“, erklärt Bürgermeister Benjamin Schmidt. „Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, Bürgerinnen und Bürger kurzfristig zu verpflichten oder ihnen konkrete Heizsysteme vorzuschreiben. Unser Ziel ist es, Orientierung zu geben und mögliche Wege für die Zukunft aufzuzeigen.“
Im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung wird untersucht, wie hoch der Wärmebedarf heute ist, welche Energiequellen vor Ort zur Verfügung stehen und welche Lösungen künftig sinnvoll sein können. Dazu können beispielsweise Wärmenetze, erneuerbare Energien, Abwärme oder individuelle Heizlösungen gehören.
Der Wärmeplan selbst begründet zunächst keine unmittelbaren Pflichten für Eigentümerinnen und Eigentümer. Er verpflichtet insbesondere niemanden automatisch zum Austausch einer bestehenden Heizung oder zum Anschluss an ein Wärmenetz. Vielmehr dient er als strategische Grundlage für spätere Entscheidungen der Gemeinden, von Energieversorgern sowie von Bürgerinnen und Bürgern.
Um den Wärmeplan fachlich fundiert und wirtschaftlich zu erstellen, haben Heusweiler und Riegelsberg gemeinsam eine Ausschreibung durchgeführt. Noch in diesem Jahr soll ein geeignetes Fachunternehmen mit der Erstellung beauftragt werden. Der Beginn der Arbeiten ist für Anfang 2027 vorgesehen; für die Ausarbeitung wird etwa ein Jahr eingeplant.
„Mir ist wichtig, dass wir diesen Weg gemeinsam und mit Augenmaß gehen. Die kommunale Wärmeplanung soll den Menschen in unserer Gemeinde Sicherheit und Orientierung für ihre persönlichen Entscheidungen geben. Wir werden transparent informieren, zuhören und die Entwicklung so gestalten, dass sie zu Riegelsberg und zu den Menschen, die hier leben, passt. Über die weiteren Schritte und die Ergebnisse der Wärmeplanung werden wir die Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich fortlaufend informieren“, so Benjamin Schmidt, Bürgermeister der Gemeinde Riegelsberg.
Die kommunale Wärmeplanung ist ein fortlaufender Prozess. Der Wärmeplan wird regelmäßig überprüft und mindestens alle fünf Jahre fortgeschrieben. Damit kann er an technische Entwicklungen, rechtliche Rahmenbedingungen und die tatsächliche Entwicklung in den Gemeinden angepasst werden.
BEKANNTMACHUNG DES SATZUNGSBESCHLUSSES DES BEBAUUNGSPLANES „FEUERWEHRGERÄTEHAUS WALPERSHOFEN“
Der Gemeinderat der Gemeinde Riegelsberg hat mit Beschluss vom 02.11.2026 den Bebauungsplan „Feuerwehrgerätehaus Walpershofen“ als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan, bestehend aus Plan und Begründung, bei der Gemeinde Riegelsberg, während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr; Montag bis Donnerstag von 13.00 bis 15.30 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Riegelsberg einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a beachtlich sind.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Hingewiesen wird weiterhin auf § 12 Abs. 6 KSVG. Hiernach gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften des KSVG oder auf Grund des KSVG zustande gekommen sind, ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister dem Beschluss widersprochen oder die Kommunalaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder der Verfahrens- oder Formmangel gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung der Tatsache, die den Mangel ergibt, schriftlich gerügt worden ist.
Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes sind dem nachstehend wiedergegebenen Lageplan zu entnehmen.
Riegelsberg, den 03.11.2026
Der Bürgermeister
gez. Benjamin Schmidt
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans “Wohngebiet Auf dem Hahn“ sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 02.11.2026 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet Auf dem Hahn“ einzustellen und den hierzu gefassten Aufstellungsbeschluss vom 19.12.2019 aufzuheben.
Der ursprüngliche Aufstellungsbeschluss wurde am 12.06.2020 ortsüblich bekannt gemacht.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 59/1, 59/4, 61/4, 61/5, 73/1, 77/6, 78/8, 78/6, 79/1, 232/37, 362/37, 373/36 und 228/36 in der Flur 2, Gemarkung Güchenbach und ist dem nachfolgenden Lageplan zu entnehmen.
Übersichtskarte mit der Lage des Plangebietes, genordet, ohne Maßstab
Lageplan mit Geltungsbereich des Bebauungsplanes, genordet, ohne Maßstab
Beschluss:
Der Gemeinderat hat beschlossen:
- Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet Auf dem Hahn“ wird eingestellt.
- Der Aufstellungsbeschluss vom 19.12.2019 wird aufgehoben.
Mit der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses wird das Bebauungsplanverfahren beendet. Eine Weiterführung des Verfahrens auf Grundlage des bisherigen Aufstellungsbeschlusses erfolgt nicht.
Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 1 Abs. 8 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB sowie nach Maßgabe der geltenden Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Riegelsberg.
Riegelsberg, den 03.11.2026
Der Bürgermeister
gez. Benjamin Schmidt
verkehrsbehördliche Anordnung
Wegen der Stellung eines Einfamilienhauses wird vom 11.11.2026 bis zum 15.11.2026 eine Vollsperrung im Normandiering 10, angeordnet. Der Verkehr kann zu beiden Seiten abfließen. Für Anlieger ist frei bis Baustelle.
Ich bitte die betroffenen Anwohner um Kenntnisnahme und Beachtung der verkehrsbehördlichen Anordnung
Riegelsberg, den 04.11.2026
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde
Benjamin Schmidt
I. HAUSHALTSSATZUNG der GEMEINDE RIEGELSBERG für das Haushaltsjahr 2026
Fundgegenstände im Fundbüro der Gemeinde Riegelsberg
Im Fundbüro der Gemeinde Riegelsberg wurden in den letzten 3 Monaten folgende Fundgegenstände abgegeben:
1 Sonnenbrillenaufsatz
1 Kinderbrille
2 Smartphones
div. Schlüssel
Eigentumsrechte können während der Dienststunden auf dem Bürgerbüro des Rathauses bis zum 23.11.2026 geltend gemacht werden.
Riegelsberg, 21.10.2026
Der Bürgermeister
als Ortspolizeibehörde
gez. Benjamin Schmidt
verkehrsrechtliche Anordnung
Vom 16.10. bis 13.11.2026 werden in der Herchenbacher Straße zwischen der Evangelischen Kirche Walpershofen und der Köllertalhalle Tiefbauarbeiten durchgeführt.
Die Arbeiten werden in drei Bauabschnitten durchgeführt; die Straße ist jeweils halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird durch eine Ampelanlage geregelt.
Die Bushaltestelle „Walpershofen Kindergarten“ wird im genannten Zeitraum nicht angefahren.
Riegelsberg, den 12.10.2026
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde
Benjamin Schmidt
nächste Sitzung des Umwelt-, Bau-, Landwirtschafts- und Verkehrsausschusses am 19.10.2026
Die 18. (nichtöffentliche) Sitzung des Umwelt-, Bau-, Landwirtschafts- und Verkehrsausschusses findet am Montag, 19.10.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1 Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) und des Saarländischen Flächenzielgesetzes (SFZG)
Hier: Weiteres Vorgehen im Kooperationsrat
2 Antrag eines Hitzeschutzkonzeptes der Fraktion 90 / Die Grünen
3 Bebauungsplan "Wohngebiet Auf dem Hahn"
Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Beendigung des Verfahrens
4 Bebauungsplan "Feuerwehrgerätehaus Walpershofen"
Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
5 Öffentlich-rechtlicher Vertrag bezüglich der Ablösung von Stellplätzen gemäß der Stellplatzsatzung
6 Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der Flächen im Bereich Kaufland
7 Vergaben
7.1 Modernisierung und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung
8 Bauaungelegenheiten
8.1 Straßensanierung Riegelsberger Straße und Teilbereich Lindenstraße -Zufahrt Stadion
9 Mitteilungen
10 Verschiedenes
Benjamin Schmidt
Gewährung von freiwilligen Zuschüssen der Gemeinde Riegelsberg an örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirkes Riegelsberg für das Jahr 2026
Der Ortsrat Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 04. Dezember 2001 Richtlinien zur Vergabe von
freiwilligen Zuwendungen der Gemeinde Riegelsberg an örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Riegelsberg beschlossen.
Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt die Gemeinde Riegelsberg freiwillige Zuschüsse an
örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Riegelsberg.
Die Gewährung eines Zuschusses bedarf der Antragstellung.
Nähere Auskünfte über die Richtlinien sowie die entsprechenden Antragsvordrucke sind bei der
Gemeindeverwaltung Riegelsberg, Rathaus, Zimmer 1.15, Frau Schetter, Tel. 06806/930-114,
erhältlich.
Die Antragsvordrucke sind auch auf der Homepage der Gemeinde Riegelsberg abrufbar.
Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2026 sind bis spätestens 15. November 2026
zu stellen. Später eingehende Anträge können nicht berücksichtigt werden.
Riegelsberg, im September 2026
Der Ortsvorsteher des
Gemeindebezirkes Riegelsberg
gez.
Heiko Walter
Gewährung von freiwilligen Zuschüssen der Gemeinde Riegelsberg an örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirkes Walpershofen für das Jahr 2026
Der Ortsrat Walpershofen hat in seiner Sitzung am 20. Februar 2002 Richtlinien zur Vergabe von
freiwilligen Zuwendungen der Gemeinde Riegelsberg an örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Walpershofen beschlossen.
Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt die Gemeinde Riegelsberg freiwillige Zuschüsse an
örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Walpershofen.
Die Gewährung eines Zuschusses bedarf der Antragstellung.
Nähere Auskünfte über die Richtlinien sowie die entsprechenden Antragsvordrucke sind bei der
Gemeindeverwaltung Riegelsberg, Rathaus, Zimmer 1.15, Frau Schetter, Tel. 06806/930-114,
erhältlich.
Die Antragsvordrucke sind auch auf der Homepage der Gemeinde Riegelsberg abrufbar.
Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2026 sind bis spätestens 15. November 2026
zu stellen. Später eingehende Anträge können nicht berücksichtigt werden.
Riegelsberg, im September 2026
Die Ortsvorsteherin des
Gemeindebezirkes Walpershofen
gez.
Claudia Schäfer
Arbeiten am Rohrnetz
Arbeiten am Rohrnetz
Wasserrohrbruch sorgt für Störungen im Versorgungsbereich von Hixberg und Pflugscheid
Aufgrund eines Rohrbruchs in der Transportleitung der Energis-Netzgesellschaft kommt es aktuell zu Beeinträchtigungen im Wassernetz von Hixberg und Pflugscheid.
Diese können sein: Wassertrübungen, fehlender Wasserdruck u.Ä.
Das Gemeindewasserwerk bittet die Bürgerinnen und Bürger in diesen Bereichen bis auf Weiteres den Wasserverbrauch auf das unbedingt Notwendige zu reduzieren.
Wir und die Kollegen der Energis arbeiten mit Hochdruck an der Behebung und bitten noch um etwas Geduld.
Wir informieren Sie, sobald es Neuigkeiten gibt.
Der Bürgermeister
als Werkleiter
Benjamin Schmidt
Rauchverbot und Einführung eines Alkoholverbots im Freibad Riegelsberg
V E R F Ü G U N G
Rauchverbot und Einführung eines Alkoholverbots im Freibad Riegelsberg
Aufgrund der anhaltenden Hitzeperiode und der damit einhergehenden, extremen Temperaturen, sieht sich die Betriebsleitung veranlasst, zum Schutz aller Badegäste sowie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung folgende Anpassung der Nutzungsbedingungen zu erlassen:
Ab sofort gilt auf sämtlichen Liegewiesen sowie im gesamten Beckenumgangsbereich ein generelles Rauch- und Alkoholverbot.
Begründung:
Die anhaltend hohen Temperaturen führen zu einer gesteigerten physischen und psychischen Belastung aller Besucher. Um in dieser Situation präventiv potenziellen Konflikten, hitzebedingten Aggressionen sowie alkoholbedingten Auseinander-setzungen zwischen den Badegästen und dem Badpersonal wirksam entgegenzuwirken, ist eine strikte Regulierung des Alkohol- und Nikotinkonsums in den stark frequentierten Kernbereichen des Bades unerlässlich. Zudem steht der Schutz von Familien, Kindern und Jugendlichen vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Belästigungen im Vordergrund.
Für rauchende Badegäste hat das Bäderteam auf der gepflasterten Fläche im Bereich des Haupteingangs eine gesondert gekennzeichnete Raucherzone eingerichtet. Der Konsum von Alkohol außerhalb des dafür zugelassenen Gastronomiebereiches ist auf dem gesamten Gelände untersagt.
Ich bitte alle Badegäste im Interesse eines friedlichen, sicheren und erholsamen Miteinanders um Verständnis und strikte Beachtung dieser Maßnahme.
Zuwiderhandlungen können einen Verweis aus dem Freibad sowie ein temporäres Hausverbot nach sich ziehen.
Der Bürgermeister
als Betriebsleiter
Benjamin Schmidt
Die Gemeinde Riegelsberg sucht einen Beauftragten bzw. eine Beauftragte für Fundhunde
Die Gemeinde sucht eine Fundhundebeauftragte oder einen Fundhundebeauftragten, die/der Hunde, die dem hiesigen Fundamt als zugelaufen gemeldet wurden oder auf dem Gemeindegebiet herrenlos umherlaufen, einfängt und versorgt.
Falls sich der Hundehalter bzw. die Hundehalterin nicht ermitteln lässt ist eine Überführung in ein Tierheim durchzuführen.
Die Gemeinde zahlt hierfür eine Entschädigung.
Einzelheiten können beim Fundamt der Gemeinde Riegelsberg unter der Tel-Nr. 06806-930-123 erfragt werden.
Riegelsberg, 03.03.2026
Der Bürgermeister
gez.
Klaus Häusle
Die Gemeinde Riegelsberg sucht einen Beauftragten bzw. eine Beauftragte für Fundkatzen
Die Gemeinde Riegelsberg sucht eine Fundkatzenbeauftragte oder einen Fundkatzenbeauftragten, die/der Katzen, die dem hiesigen Fundamt als zugelaufen gemeldet wurden oder auf dem Gemeindegebiet herrenlos umherlaufen, einfängt und versorgt.
Falls sich der Katzenhalter bzw. die Katzenhalterin nicht ermitteln lässt ist eine Überführung in ein Tierheim durchzuführen.
Die Gemeinde zahlt hierfür eine Entschädigung.
Einzelheiten können beim Fundamt der Gemeinde Riegelsberg unter der Tel-Nr. 06806-930-123 erfragt werden.
Riegelsberg, 20.02.2026
Der Bürgermeister
gez.
Klaus Häusle
BEKANNTMACHUNG zum Führerschein-Umtausch für vor dem 19. Januar 2013 ausgestellte Führerscheine
In einem ersten Schritt wurden die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellten Papierführerscheine umgetauscht.
Ab dem Jahr 2026 laufen auch die Umtauschfristen für alte Kartenführerscheine ab. Mehr Infos in folgender Tabelle.
Wichtig:
Für den Umtausch des alten Führerscheins ist vorab ein Termin zu vereinbaren – gerne online unter www.riegelsberg.eu oder sie nutzen Montags bis Mittwochs von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr die Möglichkeit ohne Termin, jedoch mit Wartezeit
Folgende Unterlagen werden für den Umtausch benötigt:
• Alter Führerschein
• Biometrisches Passbild oder digitales Passbild (vor Ort, kein QR Code)
• Gebühr 26,50 € / 32,50 € mit Bild (bei Umtauschbeantragung fällig)
Führerscheine, die ab 1. Januar 1999 ausgestellt worden sind: *
Ausstellungsjahr Tag, bis zu dem der Führerschein
(Unter 4a auf dem FS) umgetauscht sein muss
1999 bis 2001 19. Januar 2026
2002 bis 2004 19. Januar 2027
2005 bis 2007 19. Januar 2028
2008 19. Januar 2029
2009 19. Januar 2030
2010 19. Januar 2031
2011 19. Januar 2032
2012 bis 18. Januar 2013 19. Januar 2033
*Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.
Riegelsberg, 06.02.2026
Der Bürgermeister
Gez.
Klaus Häusle