Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg:

Die 27. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 02.11.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1 Antrag eines Hitzeschutzkonzeptes der Fraktion 90 / Die Grünen
2 Bebauungsplan "Wohngebiet Auf dem Hahn"
Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Beendigung des Verfahrens
3 Bebauungsplan "Feuerwehrgerätehaus Walpershofen"
Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
4 Zuwendung aus dem Vereinsfonds
5 Wirtschaftsplan EVS 2027
6 Mitteilungen
7 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8 Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) und des Saarländischen Flächenzielgesetzes (SFZG)
Hier: Weiteres Vorgehen im Kooperationsrat
9 Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der Flächen im Bereich Kaufland
10 Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der Flächen im Bereich Kaufland
11 Erwerb weiterer Anteile an der Saarland-Heilstätten GmbH
12 Neuausrichtung der „Riegelsberger Wochenpost“ ab dem 01.01.2027
13 Vergaben
13.1 Vergabe Machbarkeitsstudie Kanalsanierung Sportplatz Riegelsberg
13.2 Vorzeitige Beendigung des Wegenutzungsvertrages Strom mit der energis GmbH und Ausschreibung einer neuen Stromkonzession
13.3 Zählerlieferung 2026
14 Personalangelegenheiten
14.1 Neuordnung der kaufmännischen Leitung des Fachbereiches 5 - Eigenbetriebe-
14.2 Zukünftige organisatorische Ausgestaltung verschiedener Fachbereiche der Verwaltung
14.3 Übernahme eines Gemeindeinspektoranwärters in das Beamtenverhältnis auf Probe (Laufbahn des gehobenen, nichttechnischen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung)
14.4 Übernahme einer Gemeindeinspektorin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
14.5 Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für den Ausbildungsberuf "Verwaltungsfachangestellter", Ausbildungsbeginn: 01.08.2027, hier: Ausschreibung der Stelle
15 Mitteilungen
15.1 Erneuerung Trinkwasserhauptleitung, Hixberger Straße 75-76
16 Verschiedenes

Benjamin Schmidt

Die 5. (nichtöffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses findet am Montag, 02.11.2026 um 17:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1 Bestellung einer besonderen Vorsitzenden / eines besonderen Vorsitzenden
2 Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2025
3 Mitteilungen
4 Verschiedenes

Sascha Simon

Die 20. Sitzung des Ortsrates Walpershofen findet am Donnerstag, 29.10.2026 um 18:00 Uhr, im Dienstzimmer der Köllertalhalle statt. Zu Beginn der Ortsratssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Nichtöffentlicher Teil

Claudia Schäfer

Im Fundbüro der Gemeinde Riegelsberg wurden in den letzten 3 Monaten folgende Fundgegenstände abgegeben:

1    Sonnenbrillenaufsatz 
1    Kinderbrille
2    Smartphones
div.    Schlüssel

Eigentumsrechte können während der Dienststunden auf dem Bürgerbüro des Rathauses bis zum 23.11.2026 geltend gemacht werden.

Riegelsberg, 21.10.2026

Der Bürgermeister
als Ortspolizeibehörde
gez. Benjamin Schmidt

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) muss die geplante Fertigstellung der aktuell laufenden DSK-Baumaßnahme über das Ende der Herbstferien hinaus verschieben.

Grund für die Verzögerung sind die derzeitigen herbstlichen Witterungsverhältnisse, die eine ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten erschweren. Insbesondere das Aufbringen der dünnen Asphaltdeckschicht in Kaltbauweise (DSK) ist stark witterungsabhängig. Aufgrund der ungünstigen Bedingungen kommt es zu Unterbrechungen und Verzögerungen im Bauablauf, die sich auf den weiteren Verlauf der Maßnahme auswirken.

Der ursprünglich vorgesehene Zeitplan kann daher nicht eingehalten werden. Der LfS beobachtet gemeinsam mit dem beauftragten Bauunternehmen die weitere Wetterentwicklung, um den verbleibenden Bauzeitraum möglichst verlässlich einschätzen zu können. Derzeit wird mit einer Fertigstellung bis Mittwoch, 28. Oktober 2026 ausgegangen. Sollten sich Änderungen ergeben, wird der LfS gesondert darüber informieren.

Die bestehende Vollsperrung sowie ausgeschilderte Umleitungsstrecke bleibt bis auf Weiteres bestehen.

Der LfS bittet um Verständnis für die mit der Verzögerung verbundenen Einschränkungen. Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer werden gebeten, aktuelle Verkehrsmeldungen zu beachten und für die Umleitungsstrecke zusätzliche Fahrzeit einzuplanen.

Vom 16.10. bis 13.11.2026 werden in der Herchenbacher Straße zwischen der Evangelischen Kirche Walpershofen und der Köllertalhalle Tiefbauarbeiten durchgeführt. 

Die Arbeiten werden in drei Bauabschnitten durchgeführt; die Straße ist jeweils halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird durch eine Ampelanlage geregelt. 

Die Bushaltestelle „Walpershofen Kindergarten“ wird im genannten Zeitraum nicht angefahren. 

Riegelsberg, den 12.10.2026

Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde
Benjamin Schmidt

Die 18. (nichtöffentliche) Sitzung des Umwelt-, Bau-, Landwirtschafts- und Verkehrsausschusses findet am Montag, 19.10.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1 Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) und des Saarländischen Flächenzielgesetzes (SFZG)
Hier: Weiteres Vorgehen im Kooperationsrat
2 Antrag eines Hitzeschutzkonzeptes der Fraktion 90 / Die Grünen
3 Bebauungsplan "Wohngebiet Auf dem Hahn"
Hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Beendigung des Verfahrens
4 Bebauungsplan "Feuerwehrgerätehaus Walpershofen"
Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
5 Öffentlich-rechtlicher Vertrag bezüglich der Ablösung von Stellplätzen gemäß der Stellplatzsatzung
6 Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der Flächen im Bereich Kaufland
7 Vergaben
7.1 Modernisierung und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung
8 Bauaungelegenheiten
8.1 Straßensanierung Riegelsberger Straße und Teilbereich Lindenstraße -Zufahrt Stadion
9 Mitteilungen
10 Verschiedenes

Benjamin Schmidt

Der Ortsrat Riegelsberg hat in seiner Sitzung am 04. Dezember 2001 Richtlinien zur Vergabe von
freiwilligen Zuwendungen der Gemeinde Riegelsberg an örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Riegelsberg beschlossen.

Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt die Gemeinde Riegelsberg freiwillige Zuschüsse an
örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Riegelsberg.

Die Gewährung eines Zuschusses bedarf der Antragstellung.

Nähere Auskünfte über die Richtlinien sowie die entsprechenden Antragsvordrucke sind bei der
Gemeindeverwaltung Riegelsberg, Rathaus, Zimmer 1.15, Frau Schetter, Tel. 06806/930-114,
erhältlich.

Die Antragsvordrucke sind auch auf der Homepage der Gemeinde Riegelsberg abrufbar.

Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2026 sind bis spätestens 15. November 2026
zu stellen. Später eingehende Anträge können nicht berücksichtigt werden.

Riegelsberg, im September 2026

Der Ortsvorsteher des
Gemeindebezirkes Riegelsberg
gez.
Heiko Walter
 

Der Ortsrat Walpershofen hat in seiner Sitzung am 20. Februar 2002 Richtlinien zur Vergabe von
freiwilligen Zuwendungen der Gemeinde Riegelsberg an örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Walpershofen beschlossen.

Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt die Gemeinde Riegelsberg freiwillige Zuschüsse an
örtliche Vereine, Organisationen und Institutionen des Gemeindebezirks Walpershofen.

Die Gewährung eines Zuschusses bedarf der Antragstellung.

Nähere Auskünfte über die Richtlinien sowie die entsprechenden Antragsvordrucke sind bei der
Gemeindeverwaltung Riegelsberg, Rathaus, Zimmer 1.15, Frau Schetter, Tel. 06806/930-114,
erhältlich.

Die Antragsvordrucke sind auch auf der Homepage der Gemeinde Riegelsberg abrufbar.

Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2026 sind bis spätestens 15. November 2026
zu stellen. Später eingehende Anträge können nicht berücksichtigt werden.

Riegelsberg, im September 2026

Die Ortsvorsteherin des
Gemeindebezirkes Walpershofen

gez.
Claudia Schäfer 
 

Arbeiten am Rohrnetz

Wasserrohrbruch sorgt für Störungen im Versorgungsbereich von Hixberg und Pflugscheid

Aufgrund eines Rohrbruchs in der Transportleitung der Energis-Netzgesellschaft kommt es aktuell zu Beeinträchtigungen im Wassernetz von Hixberg und Pflugscheid.

Diese können sein: Wassertrübungen, fehlender Wasserdruck u.Ä.

Das Gemeindewasserwerk bittet die Bürgerinnen und Bürger in diesen Bereichen bis auf Weiteres den Wasserverbrauch auf das unbedingt Notwendige zu reduzieren.

Wir und die Kollegen der Energis arbeiten mit Hochdruck an der Behebung und bitten noch um etwas Geduld.

Wir informieren Sie, sobald es Neuigkeiten gibt.

Der Bürgermeister
als Werkleiter

Benjamin Schmidt

V E R F Ü G U N G 

Rauchverbot und Einführung eines Alkoholverbots im Freibad Riegelsberg

Aufgrund der anhaltenden Hitzeperiode und der damit einhergehenden, extremen Temperaturen, sieht sich die Betriebsleitung veranlasst, zum Schutz aller Badegäste sowie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung folgende Anpassung der Nutzungsbedingungen zu erlassen:

Ab sofort gilt auf sämtlichen Liegewiesen sowie im gesamten Beckenumgangsbereich ein generelles Rauch- und Alkoholverbot.

Begründung:
Die anhaltend hohen Temperaturen führen zu einer gesteigerten physischen und psychischen Belastung aller Besucher. Um in dieser Situation präventiv potenziellen Konflikten, hitzebedingten Aggressionen sowie alkoholbedingten Auseinander-setzungen zwischen den Badegästen und dem Badpersonal wirksam entgegenzuwirken, ist eine strikte Regulierung des Alkohol- und Nikotinkonsums in den stark frequentierten Kernbereichen des Bades unerlässlich. Zudem steht der Schutz von Familien, Kindern und Jugendlichen vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Belästigungen im Vordergrund.

Für rauchende Badegäste hat das Bäderteam auf der gepflasterten Fläche im Bereich des Haupteingangs eine gesondert gekennzeichnete Raucherzone eingerichtet. Der Konsum von Alkohol außerhalb des dafür zugelassenen Gastronomiebereiches ist auf dem gesamten Gelände untersagt.

Ich bitte alle Badegäste im Interesse eines friedlichen, sicheren und erholsamen Miteinanders um Verständnis und strikte Beachtung dieser Maßnahme.

Zuwiderhandlungen können einen Verweis aus dem Freibad sowie ein temporäres Hausverbot nach sich ziehen.

Der Bürgermeister
als Betriebsleiter

Benjamin Schmidt

Die Gemeinde sucht eine Fundhundebeauftragte oder einen Fundhundebeauftragten, die/der Hunde, die dem hiesigen Fundamt als zugelaufen gemeldet wurden oder auf dem Gemeindegebiet herrenlos umherlaufen, einfängt und versorgt.

Falls sich der Hundehalter bzw. die Hundehalterin nicht ermitteln lässt ist eine Überführung in ein Tierheim durchzuführen.

Die Gemeinde zahlt hierfür eine Entschädigung.

Einzelheiten können beim Fundamt der Gemeinde Riegelsberg unter der Tel-Nr. 06806-930-123 erfragt werden.

Riegelsberg, 03.03.2026

Der Bürgermeister
gez. 
Klaus Häusle

Die Gemeinde Riegelsberg sucht eine Fundkatzenbeauftragte oder einen Fundkatzenbeauftragten, die/der Katzen, die dem hiesigen Fundamt als zugelaufen gemeldet wurden oder auf dem Gemeindegebiet herrenlos umherlaufen, einfängt und versorgt.

Falls sich der Katzenhalter bzw. die Katzenhalterin nicht ermitteln lässt ist eine Überführung in ein Tierheim durchzuführen.

Die Gemeinde zahlt hierfür eine Entschädigung.

Einzelheiten können beim Fundamt der Gemeinde Riegelsberg unter der Tel-Nr. 06806-930-123 erfragt werden.

Riegelsberg, 20.02.2026

Der Bürgermeister
gez.
Klaus Häusle

In einem ersten Schritt wurden die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellten Papierführerscheine umgetauscht. 
Ab dem Jahr 2026 laufen auch die Umtauschfristen für alte Kartenführerscheine ab. Mehr Infos in folgender Tabelle.

Wichtig: 
Für den Umtausch des alten Führerscheins ist vorab ein Termin zu vereinbaren – gerne online unter www.riegelsberg.eu  oder sie nutzen Montags bis Mittwochs von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr die Möglichkeit ohne Termin, jedoch mit Wartezeit 

Folgende Unterlagen werden für den Umtausch benötigt:
•           Alter Führerschein
•           Biometrisches Passbild oder digitales Passbild (vor Ort, kein QR Code)
•           Gebühr 26,50 € / 32,50 € mit Bild (bei Umtauschbeantragung fällig)

Führerscheine, die ab 1. Januar 1999 ausgestellt worden sind: *
Ausstellungsjahr                               Tag, bis zu dem der Führerschein
(Unter 4a auf dem FS)                      umgetauscht sein muss
1999 bis 2001                                   19. Januar 2026
2002 bis 2004                                   19. Januar 2027
2005 bis 2007                                   19. Januar 2028
2008                                                   19. Januar 2029
2009                                                   19. Januar 2030
2010                                                   19. Januar 2031
2011                                                   19. Januar 2032
2012 bis 18. Januar 2013               19. Januar 2033

*Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.

Riegelsberg, 06.02.2026
Der Bürgermeister
Gez.
Klaus Häusle