Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Riegelsberg:

Die 23. Sitzung des Gemeinderates Riegelsberg findet am Montag, 01.06.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Nichtöffentlicher Teil

Benjamin Schmidt 
 

weitere Informationen finden Sie hier:

Die Dienststellen der Gemeindeverwaltung Riegelsberg sind am Mittwoch, dem  03.06.2026 aufgrund einer Gemeinschaftsveranstaltung geschlossen. 

Von der Schließung betroffen sind auch der Bauhof und das Wasserwerk.

Den Notdienst des Wasserwerkes erreichen Sie in dringenden Fällen unter der Rufnummer 06806-930166.

Riegelsberg, 20.5.2026
Der Bürgermeister
Benjamin Schmidt

Wegen Kanalanschlussarbeiten vor dem Anwesen Buchschacher Str. 3 wird ab Dienstag, dem 26.05.2026 bis Freitag, dem 29.05.2026 ebendort eine Vollsperrung angeordnet.

Die Einbahnstraßenregelung wird für den Zeitraum der Maßnahmen aufgehoben, so dass für die Anwohner die beidseitige Zufahrt zu ihrem Anwesen möglich ist. 

Ich bitte die betroffenen Anwohner um Kenntnisnahme und Beachtung der verkehrsbehördlichen Anordnung. 

Riegelsberg, 20.05.2026
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde
gez. 
Benjamin Schmidt

Das Standesamt der Gemeinde Riegelsberg ist ab dem 01.06.2026 wie nachfolgend aufgeführt geöffnet:

Montag                geschlossen
Dienstag             08:30 – 12:00 und 13:30 – 15:00
Jeweils 1. Dienstag im Monat bis 18:00 
Mittwoch             08:30 – 12:00
Donnerstag        08:30 – 12:00 und 13:30 – 15:00
Freitag                08:30 – 12:00

Termine außerhalb der regulären Öffnungszeiten sind nach vorheriger Absprache jedoch möglich.

Eine Terminvereinbarung ist zwingend erforderlich und unter standesamt(at)riegelsberg.de oder unter 06806/930129 möglich. 

Bei Anfragen via Mail bitte ich Sie, nach Möglichkeit eine Kontakttelefonnummer zur Verfügung zu stellen. Das Standesamt wird sich dann bei Rückfragen zu Ihren Anliegen persönlich mit Ihnen in Verbindung setzen.

 Vorsprachen ohne Termin sind nicht möglich.

Riegelsberg, den 20.05.2026
Der Bürgermeister 
gez.
Benjamin Schmidt

Die 16. (nichtöffentlichen) Sitzung des Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschusses findet am Dienstag, 26.05.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1 Ergebnis der Jahresrechnung 2024 des Hallen- und Bäderbetriebes der Gemeinde Riegelsberg
- Feststellung des Jahresergebnisses 2024
- Verwendung des Jahresergebnisses 2024
2 Ergebnis der Jahresrechnung 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg
- Feststellung des Jahresergebnisses 2024
- Verwendung des Jahresergebnisses 2024
3 Ergebnis der Jahresrechnung 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg
- Feststellung des Jahresergebnisses 2024
- Verwendung des Jahresergebnisses 2024
4 Vorübergehende Unterbringung des KV03 Riegelsberg e.V. in der Köllertalhalle
5 Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen
6 Personalangelegenheiten
6.1 Beförderung eines Beamten
6.2 (Nachtrag) Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für die Bereiche der "Verkehrsüberwachung (ruhender Verkehr und Geschwindigkeitsüberwachung)" und des "Kommunalen Ordnungsdienstes",
hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
6.2.1 (Nachtrag) Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für die Bereiche der "Verkehrsüberwachung (ruhender Verkehr und Geschwindigkeitsüberwachung)" und des "Kommunalen Ordnungsdienstes",
hier: Festlegung des weiteren Verfahrens
7 Mitteilungen
8 Verschiedenes

Benjamin Schmidt

Wegen Sanierung der Einfahrt des Walter-Wagner-Platzes und der Instandsetzung des Stadionweges wird ab Samstag, dem 30.05.2026 von 06:00 Uhr bis Montag, 01.06.2026 05:30 Uhr eine Vollsperrung der Zufahrt Walter-Wagner-Platz (von der Alleestraße kommend) angeordnet. 

Die Zufahrt zu den Einkaufsmärkten ist am 30.05.2026 noch bis 20:00 Uhr über den Stadionweg (Umleitung über die Lindenstraße) möglich. 

Nach 20:00 Uhr bis 01.06.2026 05:30 Uhr ist der Walter-Wagner-Platz nicht befahrbar.

Ich bitte die betroffenen Anwohner um Kenntnisnahme und Beachtung der verkehrsbehördlichen Anordnung. 

Riegelsberg, 18.05.2026
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde
gez. 
Benjamin Schmidt

Die 16. (nichtöffentlichen) Sitzung des Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschusses findet am Dienstag, 26.05.2026 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Rathaus Riegelsberg statt.

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
1 Ergebnis der Jahresrechnung 2024 des Hallen- und Bäderbetriebes der
Gemeinde Riegelsberg
- Feststellung des Jahresergebnisses 2024
- Verwendung des Jahresergebnisses 2024
2 Ergebnis der Jahresrechnung 2024 des Abwasserbetriebes der Gemeinde Riegelsberg
- Feststellung des Jahresergebnisses 2024
- Verwendung des Jahresergebnisses 2024
3 Ergebnis der Jahresrechnung 2024 des Gemeindewasserwerkes Riegelsberg
- Feststellung des Jahresergebnisses 2024
- Verwendung des Jahresergebnisses 2024
4 Vorübergehende Unterbringung des KV03 Riegelsberg e.V. in der Köllertalhalle
5 Entschädigung von ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen
6 Personalangelegenheiten
6.1 Beförderung eines Beamten
7 Mitteilungen
8 Verschiedenes

Benjamin Schmidt

Die Gemeindekasse Riegelsberg macht darauf aufmerksam, dass 

am 15. Mai 2026 folgende Steuern- und Gebühren fällig waren:

• Grundsteuer                                                            2. Quartal 2026
• Gewerbesteuer-Vorauszahlung                                       2. Quartal 2026
• Hundesteuer                                                           2. Quartal 2026
• Wassergebühren-Vorauszahlung                        2. Quartal 2026
• Abwassergebühren -Vorauszahlung                   2. Quartal 2026

Die Steuer- und Gebührenpflichtigen, die mit der Entrichtung der genannten Abgaben, einschließlich der bis zum 15.05.2026 fälligen Nachträge, im Rückstand sind, werden hiermit   ö f f e n t l i c h    g e m a h n t. 

Die Zahlungspflichtigen werden gebeten, die Rückstände innerhalb einer Woche

- unter Angabe der steuerlichen Kontonummer - an die Gemeindekasse Riegelsberg zu zahlen.

Ab dem 01.06.2026 werden die fällig gewesenen Steuern und Gebühren im Wege des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes nach den landesrechtlichen Bestimmungen zwangsweise eingezogen und auf Grund der Abgabenordnung (AO) vom 16.03.1976, § 240, folgender Säumniszuschlag erhoben:

für jeden angefangenen Monat vom Fälligkeitstage
ab gerechnet 1 (eins) vom Hundert

des auf volle 50 € abgerundeten Betrages.

Wir bitten die Abgabenpflichtigen, den Zahlungstermin einzuhalten.

Gemeindekasse Riegelsberg
Der Bürgermeister

gez. Benjamin Schmidt      

Die Führerscheinstelle der Gemeinde Riegelsberg öffnet am Montag, 01.06.2026 und Dienstag, 02.06.2026  ab 08:30 Uhr.

Um Beachtung wird gebeten.

Riegelsberg, 04.05.2026
Der Bürgermeister 
gez.
Benjamin Schmidt

Aufhebung der Terminvergabe ab dem 08. Juni 2026

von Montag bis einschl. Freitag

Für die Anlieferung an einem Samstag ist WEITERHIN eine Terminvereinbarung notwendig

Neue Regelung am Wertstoffhof Köllertal: Zugang künftig wieder ohne Termin unter der Woche

Der Zweckverband Wertstoffhof Köllertal, bestehend aus Vertretern der Gemeinden Riegelsberg, Heusweiler und Püttlingen, hat in seiner jüngsten Verbandsversammlung eine wichtige Änderung für die Nutzung des Wertstoffhofs beschlossen.

Ab dem 8. Juni 2026 wird es Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, den Wertstoffhof montags bis freitags ohne vorherige Terminvereinbarung aufzusuchen. Damit reagiert der Zweckverband auf den Wunsch vieler Nutzer nach mehr Flexibilität und einer einfacheren Anlieferung von Wertstoffen.

Für die Umsetzung dieser Neuerung sind derzeit noch interne organisatorische Anpassungen erforderlich. Diese betreffen insbesondere Abläufe vor Ort sowie die personelle Planung, um auch ohne Terminvergabe einen reibungslosen Betrieb sicherzustellen.

Unverändert bleibt hingegen die Regelung für Samstage: An Samstagen ist die Nutzung des Wertstoffhofs weiterhin ausschließlich mit vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Die bekannten Öffnungszeiten bleiben bestehen:

Montag                      13:00 bis 19:00 Uhr 

Dienstag                   09:00 bis 13:00 Uhr

Mittwoch                   13:00 bis 19:00 Uhr

Donnerstag              09:00 bis 13:00 Uhr

Freitag                       09.00 bis 13.00 Uhr

Samstag                    09:00 bis 14:00 Uhr

Annahmeschluss ist jeweils 15 Min. vor Ende der Öffnungszeit.

Mit der neuen Regelung soll der Zugang zum Wertstoffhof deutlich erleichtert und Wartezeiten besser gesteuert werden.

Der Zweckverband bittet alle Nutzerinnen und Nutzer um Beachtung der neuen Bestimmungen und dankt für das Verständnis während der Umstellungsphase.

Der Verbandsvorsteher
Gez. Benjamin Schmidt

Die Gemeinde sucht eine Fundhundebeauftragte oder einen Fundhundebeauftragten, die/der Hunde, die dem hiesigen Fundamt als zugelaufen gemeldet wurden oder auf dem Gemeindegebiet herrenlos umherlaufen, einfängt und versorgt.

Falls sich der Hundehalter bzw. die Hundehalterin nicht ermitteln lässt ist eine Überführung in ein Tierheim durchzuführen.

Die Gemeinde zahlt hierfür eine Entschädigung.

Einzelheiten können beim Fundamt der Gemeinde Riegelsberg unter der Tel-Nr. 06806-930-123 erfragt werden.

Riegelsberg, 03.03.2026

Der Bürgermeister
gez. 
Klaus Häusle

Die Gemeinde Riegelsberg sucht eine Fundkatzenbeauftragte oder einen Fundkatzenbeauftragten, die/der Katzen, die dem hiesigen Fundamt als zugelaufen gemeldet wurden oder auf dem Gemeindegebiet herrenlos umherlaufen, einfängt und versorgt.

Falls sich der Katzenhalter bzw. die Katzenhalterin nicht ermitteln lässt ist eine Überführung in ein Tierheim durchzuführen.

Die Gemeinde zahlt hierfür eine Entschädigung.

Einzelheiten können beim Fundamt der Gemeinde Riegelsberg unter der Tel-Nr. 06806-930-123 erfragt werden.

Riegelsberg, 20.02.2026

Der Bürgermeister
gez.
Klaus Häusle

In einem ersten Schritt wurden die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellten Papierführerscheine umgetauscht. 
Ab dem Jahr 2026 laufen auch die Umtauschfristen für alte Kartenführerscheine ab. Mehr Infos in folgender Tabelle.

Wichtig: 
Für den Umtausch des alten Führerscheins ist vorab ein Termin zu vereinbaren – gerne online unter www.riegelsberg.eu  oder sie nutzen Montags bis Mittwochs von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr die Möglichkeit ohne Termin, jedoch mit Wartezeit 

Folgende Unterlagen werden für den Umtausch benötigt:
•           Alter Führerschein
•           Biometrisches Passbild oder digitales Passbild (vor Ort, kein QR Code)
•           Gebühr 26,50 € / 32,50 € mit Bild (bei Umtauschbeantragung fällig)

Führerscheine, die ab 1. Januar 1999 ausgestellt worden sind: *
Ausstellungsjahr                               Tag, bis zu dem der Führerschein
(Unter 4a auf dem FS)                      umgetauscht sein muss
1999 bis 2001                                   19. Januar 2026
2002 bis 2004                                   19. Januar 2027
2005 bis 2007                                   19. Januar 2028
2008                                                   19. Januar 2029
2009                                                   19. Januar 2030
2010                                                   19. Januar 2031
2011                                                   19. Januar 2032
2012 bis 18. Januar 2013               19. Januar 2033

*Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.

Riegelsberg, 06.02.2026
Der Bürgermeister
Gez.
Klaus Häusle