Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg am 09. Juni 2019

Briefwahl:

Wahlberechtigte, die für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg am 26.05.2019 einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen beantragt hatten, erhalten für die Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg am 09.06.2019 einen entsprechen-den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen übersandt. Eine erneute Antragstellung ist nicht erforder-lich. Die Briefwahl-Unterlagen werden voraussichtlich bis Ende dieser Woche/Anfang nächster Woche per Postzustellung übermittelt.

Wahlberechtigte, die bisher für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg keinen Wahlschein für die Briefwahl beantragt haben, können für die Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen stel-len.

Die Antragstellung des Wahlscheines für die Briefwahl kann auch online unter www.riegelsberg.eu erfolgen.

Wer Briefwahl beantragt, sollte unbedingt die Zeit für den Postweg berücksichtigen.

Ein persönlicher Briefwahl-Antrag ist ab Mittwoch, 29.05.2019, 8 Uhr im Wahlamt unseres Rathau-ses (Sitzungssaal) möglich. Dort können Sie auch direkt Ihre Stimme abgeben.

Bitte beachten Sie die Öffnungszeiten unseres Wahlamtes:

Mittwoch, 29.05.2019: 8-12 Uhr, 13-15.30 Uhr
Freitag, 31.05.2019, 8-12 Uhr
Montag, 03.06.2019 bis Donnerstag, 06.06.2019: 8-12 Uhr, 13-15.30 Uhr
Freitag, 07.06.2019: 8-12 Uhr, 13-18 Uhr


Urnenwahl am 09.06.2019:

Die bereits vorliegenden Wahlbenachrichtigungskarten gelten auch für die Stichwahl. Für den Fall, dass die Wahlbenachrichtigungskarte nicht mehr vorliegt, genügt die Vorlage des Personalauswei-ses.

Riegelsberg, 27. Mai 2019

Der besondere Gemeindewahlleiter
der Gemeinde Riegelsberg
gez.:
Jürgen Knipper

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2019 folgendes Ergebnis der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg vom 26. Mai 2019 festgestellt:

Es entfielen auf den Wahlvorschlag/Bewerber

Schmidt, Benjamin, CDU        2.430 gültige Stimmen
Häusle, Klaus, SPD            3.558 gültige Stimmen
Huonker, Birgit, Einzelbewerberin    2.200 gültige Stimmen

Somit hat keine Bewerberin/kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen erhalten und es kommt daher zu einer Stichwahl.

Zu dieser Stichwahl sind die beiden Bewerber

Häusle, Klaus, SPD und
Schmidt, Benjamin, CDU

zugelassen.

Die Stichwahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg findet am Sonntag, 09. Juni 2019, in der Zeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr, statt.

Riegelsberg, den 28. Mai 2019
Der besondere Gemeindewahlleiter:


Jürgen Knipper

Bekanntmachung

Bekanntmachung über die Beförderung von Wahlbriefen anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament und für die Wahl zum Gemeinderat Riegelsberg, zu den Ortsräten Riegelsberg und Walpershofen, zur Regionalversammlung, der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors am 26. Mai 2019

Die Wahlbriefe werden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Sie können auch bei der auf den Wahlbriefen angegebenen Stelle abgegeben werden.

Dies gilt auch für eine eventuell erforderliche Stichwahl am 09. Juni 2019.

Riegelsberg, 15. April 2019


Der besondere Gemeindewahlleiter
der Gemeinde Riegelsberg
gez.:
Jürgen Knipper

Barrierefreie Wahlräume in der Gemeinde Riegelsberg bei den am 09. Juni stattfindenden Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters

Folgende Wahlräume sind barrierefrei:

01    -    Rathaus Nebengebäude, Saarbrücker Straße 31
02    -    Rathaus Nebengebäude, Saarbrücker Straße 31
03    -    Grundschule Pflugscheid, Wolfskaulstraße 88
04    -    Grundschule Pflugscheid, Wolfskaulstraße 88
05    -    AWO-Seniorenzentrum „St. Josef“, Rathausstraße 1
06    -    Gemeinschaftsschule Leonardo da Vinci, Lindenstraße 9
07    -    Pfarrzentrum St. Josef, Kirchstraße 28
09    -    Gemeinschaftsschule Leonardo da Vinci, Lindenstraße 9
10    -    Gemeinschaftsschule Leonardo da Vinci, Lindenstraße 9
13    -    Vereinsraum Köllertalhalle, Herchenbacher Straße 20
14    -    Kultursaal Köllertalhalle, Herchenbacher Straße 20

Behinderte Wahlberechtigte können in den aufgeführten Wahlräumen ihre Stimme abgeben, sofern einer dieser Wahlräume in der persönlichen Wahlbenachrichtigung als Wahlraum angegeben ist. Die Barrierefreiheit des Wahlraumes ist auf der Wahlbenachrichtigungskarte mit folgendem Hinweis versehen:

Der Wahlraum ist barrierefrei erreichbar.

Für den Fall dass behinderte Wahlberechtigte oder Wahlberechtigte mit Mobilitätsbeeinträchtigungen ihre Stimme in einem nicht barrierefreien Wahlraum abgeben müssen, haben sie die Möglichkeit, bei der Gemeinde Riegelsberg, Wahlamt, einen Wahlschein zu beantragen und mit diesem einen barrierefreien Wahlraum aufzusuchen oder durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.

Das Wahlamt, Rathaus Riegelsberg, Saarbrücker Str. 31, 66292 Riegelsberg, Nebengebäude,
1. Stock, Zi. 1.27, Sitzungssaal (kein barrierefreier Zugang gemäß § 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; barrierefreier Zugang jedoch durch Hauptgebäude und Nutzung Rathausgalerie möglich), ist zu folgenden Zeiten geöffnet:

Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr und Montag bis Donnerstag 13.00 - 15.30 Uhr sowie am Freitag, dem 07. Juni von 07.00 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr.

Riegelsberg, den 29.05.2019

Der besondere Gemeindewahlleiter
der Gemeinde Riegelsberg
gez.:
Jürgen Knipper

Hinweise zur höchstpersönlichen Ausübung des Wahlrechts bei der Briefwahl

Das Wahlrecht kann - auch bei der Briefwahl - nur höchstpersönlich ausgeübt werden. Das bedeutet, dass die wahlberechtigte Person bereit und in der Lage sein muss, selbst eine Wahlentscheidung zu treffen und diese Entscheidung kundzutun. Die Kundmachung erfolgt auch bei der Briefwahl durch persönliches Kennzeichnen des Stimmzettels.
Hilfestellung ist nie bei der Wahlentscheidung, sondern nur bei der Kennzeichnung des Stimmzettels und nach dem geltenden Wahlrecht auch hier nur dann zulässig, wenn die wählende Person des Lesens unkundig ist oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel selbst unbeobachtet zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in den Stimmzettelumschlag zu legen. Die Hilfsperson hat in diesem Fall an Eides statt zu versichern, dass sie den Stimmzettel nach dem erklärten Willen der wählenden Person gekennzeichnet hat; die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Bei einem Verstoß gegen die genannten Vorschriften handelt es sich nicht nur um einen Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften, der die Wahl anfechtbar macht, sondern es handelt sich gemäß §§ 107a, 156 des Strafgesetzbuches auch um Straftaten.
Wahlberechtigte Personen, die einen eigenen Wählerwillen nicht mehr bilden und äußern können, sind an der Teilnahme an der Wahl faktisch gehindert. Dies gilt auch, wenn eine betreuende Person mit umfangreicher Betreuungsvollmacht bestellt ist. Diese darf nicht an Stelle der wählenden Person die Wahlentscheidung treffen.

Riegelsberg, den 15. April 2019

Der besondere Gemeindewahlleiter
der Gemeinde Riegelsberg
gez.:
Jürgen Knipper

Bekanntmachung Gemeindewahlausschuss

Der Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Riegelsberg tritt am

Dienstag, dem 11. Juni 2019, um 18.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Rathauses

zu seiner 3. (öffentlichen) Sitzung zusammen.

TAGESORDNUNG

1.    Feststellung des Gesamtergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Riegelsberg

Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Riegelsberg, den 28. Mai 2019

Der besondere Gemeindewahlleiter
gez.:
Jürgen Knipper, GOAR